Hilfen für Griechenland bleiben in der Schwebe

Neue Hilfen für das pleitebedrohte Griechenland bleiben in der Schwebe. Eine Einigung zwischen Athen und den internationalen Geldgebern ist weiter nicht in Sicht. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schätzt die Fortschritte in den Verhandlungen über ein Reformpaket als «bescheiden» ein.

Hilfen für Griechenland bleiben in der Schwebe
Yannis Kolesidis Hilfen für Griechenland bleiben in der Schwebe

«Wir ja sind dabei, den griechischen Kollegen zu erklären was sie alles liefern müssen», sagte Juncker in Brüssel. «Diese Gespräche machen Fortschritte, diese Fortschritte sind bescheiden.» Die Euro-Finanzminister werden am Montag (11. Mai) erneut über Griechenland beraten.

Auch der im Kreis der Europartner umstrittene griechische Finanzminister Gianis Varoufakis legt sich nicht darauf fest, wann eine Einigung mit den Geldgebern über Reformen möglich ist. «Ich vertraue darauf, dass eine Vereinbarung in den nächsten Tagen oder Wochen in Sicht sein wird», sagte Varoufakis in Brüssel. «Unser Ziel ist es, zu einer Abmachung zu kommen», so Varoufakis. Es gebe viele Gemeinsamkeiten zwischen Athen und den Geldgebern. Die Gespräche stehen unter hohem Zeitdruck, da ohne eine Vereinbarung über die Reformen blockierte Hilfsgelder von 7,2 Milliarden Euro nicht an Griechenland ausgezahlt werden können.

Varoufakis versicherte, sein Land werde fällige Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen. Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis sagte Reportern in Athen, die griechische Regierung sehe es als ihre «grundsätzliche Aufgabe, alle ihre Verpflichtungen» gegenüber den Geldgebern zu erfüllen. Dies gelte «sowohl für (die Verpflichtungen) im In- wie auch im Ausland».

Sakellarides betonte aber zugleich, für Griechenland sei der Schuldenberg nicht tragbar. Athen setze aber dieses Thema in den Gesprächen mit den Geldgebern zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf die Tagesordnung. Die Debatte darüber sei jedoch unabwendbar. Das könne «nicht unter dem Teppich gekehrt werden», sagte er. Die EU-Kommission erwartet für das laufende Jahr ein Anstieg der Schuldenquote auf 180 Prozent der Wirtschaftsleistung Griechenlands, erlaubt sind nach EU-Regeln eigentlich nur 60 Prozent.

Die Euro-Finanzminister hatten Varoufakis vor zwei Wochen in Riga in ungewöhnlich deutlicher und undiplomatischer Weise unter Druck gesetzt, die Verhandlungen abzuschließen.

Der französische Finanzminister Michel Sapin sagte im Europaparlament, er erwarte am Montag keine endgültige Einigung mit Athen. «Aber ich wünsche, (...) dass der 11. Mai ein positiver Tag sein wird.» Es solle deutlich werden, dass eine Einigung «vor uns liegt».