Bund: Mehr Arbeitslosigkeit durch Migration ist eingepreist

Deutschland muss nach den Prognosen der Regierung in den nächsten Jahren mit wachsender Arbeitslosigkeit durch den Andrang von Flüchtlingen rechnen.

Bund: Mehr Arbeitslosigkeit durch Migration ist eingepreist
Julian Stratenschulte Bund: Mehr Arbeitslosigkeit durch Migration ist eingepreist

Diese Entwicklung sei schon in der Frühjahrsprojektion vom April vorausgesetzt worden und daher nicht überraschend, stellte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin klar.

Hintergrund ist ein Bericht der «Bild»-Zeitung (Dienstag), wonach die Zahl der Erwerbslosen 2017 erstmals seit vier Jahren im Durchschnitt steigen wird - um rund 110 000 auf dann 2,86 Millionen. Der Grund sei die «starke Migration», schreibt das Blatt unter Berufung auf Zahlen aus dem Finanzministerium. Die Arbeitslosenzahl werde sich bis 2020 auf durchschnittlich 3,1 Millionen erhöhen.

Der Ministeriumssprecher verwies auf die nächste Prognose von Finanz-, Arbeits- und Wirtschaftsministerium im Oktober. Diese Zahlen lägen dann der Finanzplanung bis 2020 zugrunde.

Im Juli waren 141 000 geflüchtete Menschen bei den Jobcentern arbeitslos gemeldet, etwa 10 000 mehr als im Vormonat, hatte Detlef Scheele vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) Ende des Monats berichtet. «Die Zahl der arbeitslosen Flüchtlinge steigt derzeit monatlich in 10 000er-Schritten», sagte er in Nürnberg. Für die kommenden Monate schloss die BA allerdings auch eine stärkere Zunahme nicht aus, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) inzwischen Fortschritte beim Abbau von Asylanträgen mache.

Das Bundeskabinett hatte im Juli ein Programm zum Aufbau von 100 000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge verabschiedet. Es läuft über die BA und wird von der Regierung in den nächsten drei Jahren mit rund einer Milliarde Euro finanziert. Das Programm richtet sich vor allem an Asylbewerber, die nicht mit einer schnellen Asyl-Entscheidung rechnen können.

Zudem soll der Etat von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) 2017 um fast 8,8 Milliarden Euro (plus 6,8 Prozent) auf 138,6 Milliarden Euro steigen. Grund dafür sind unter anderem höhere Ausgaben für Sozialleistungen und Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge, die bald zunehmend als Hartz-IV-Empfänger geführt werden dürften, hieß es im März zu den Eckwerten des Finanzministeriums.