Bund und Länder weiter mit Steuerplus

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern legen trotz der bisherigen Konjunkturschwäche zu. Im Mai stieg das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5,4 Prozent, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.

Bund und Länder weiter mit Steuerplus
Oliver Berg

Während der Bund ein Einnahmeplus von 3,1 Prozent erzielte, verbuchten die Länder Zuwächse von 6,8 Prozent. Der Staat profitierte erneut von der guten Beschäftigungslage: Die Einnahmen der Lohnsteuer lagen um 8,0 Prozent über dem Vorjahresergebnis.

Bei der von Unternehmen zu zahlenden Körperschaftsteuer wird zwar ein Minus von 0,4 Milliarden Euro ausgewiesen. Die Mindereinnahmen beruhten aber größtenteils auf Erstattungen und bildeten die üblichen Einnahmeschwankungen ab. «Diese Schwankungen stehen nicht im Zusammenhang mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung», wurde betont. Zwischen Januar und Mai 2013 sei das Aufkommen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 10 Prozent übertroffen worden.

Die Wirtschaft ist aus Sicht des Finanzministeriums gut in das zweite Quartal gestartet. «Dies spricht zusammen mit der Stimmungsverbesserung in den Unternehmen für eine allmähliche Erholung nach der wirtschaftlichen Schwächephase im Winterhalbjahr 2012/2013.» Die Schwächephase in der Industrie könne überwunden sein.