Bund will Einigung zur blauen Plakette für Dieselwagen bis Herbst

Das Bundesumweltministerium strebt eine Einigung über die Einführung der blauen Plakette für Dieselfahrzeuge bis zum Herbst an. Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth sagte der Deutschen Presse-Agentur:

Bund will Einigung zur blauen Plakette für Dieselwagen bis Herbst
Hendrik Schmidt Bund will Einigung zur blauen Plakette für Dieselwagen bis Herbst

«Wir hoffen, dass wir im Herbst gemeinsam mit den Umwelt- und Verkehrsministern der Länder eine Verabredung zum weiteren Vorgehen treffen können.» Die Verkehrsministerkonferenz habe zu diesem Thema bereits eine Arbeitsgruppe eingerichtet. 

Die Umweltminister der Länder hatten den Bund im April aufgefordert, eine neue Plakette für Dieselfahrzeuge einzuführen. Nur moderne Autos, die keine großen Mengen gesundheitsschädlicher Stickoxide (NOx) ausstoßen, sollen diese Plakette erhalten. Fahrzeuge ohne blaue Plakette dürfen dann in besonders stark belasteten Gebieten nicht mehr fahren. Allerdings ist davon auszugehen, dass diese Zonen kleiner sein werden als die Umweltzonen, die schon jetzt für Fahrzeuge ohne grüne Plakette gesperrt sind.

«Wir brauchen eine Lösung für Innenstädte mit schlechter Luft», betonte Flasbarth. Sobald der Bund die gesetzlichen Grundlagen für die blaue Plakette geschaffen hat, können Kommunen, in denen Gebiete mit besonders hoher NOx-Belastung liegen, lokale Fahrverbote erlassen, wenn sie das wollen.