Bundesländer zur Aufnahme von Syrien-Flüchtlingen bereit

Anfang September werden die ersten Charterflugzeuge mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland erwartet. Insgesamt hat sich die Bundesregierung zur Aufnahme eines Kontingents von 5000 Menschen aus dem Bürgerkriegsland bereiterklärt.

Bundesländer zur Aufnahme von Syrien-Flüchtlingen bereit
Kamal Akrayi Bundesländer zur Aufnahme von Syrien-Flüchtlingen bereit

Ihre Unterbringung müssen die Länder organisieren - und auch den größten Teil der Kosten tragen. Sie sind nach eigenen Angaben auf die Ankunft der Flüchtlinge vorbereitet.

Wie lange die Syrer bleiben dürfen, ist unklar. Zunächst erhalten sie eine Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre. Danach wird die Lage in dem Bürgerkriegsland erneut geprüft. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält das nicht für ausreichend: Er fordert eine verlässlichere Perspektive, damit die Integration besser gelingen könne.

Ein Teil der Flüchtlinge reist auf eigene Faust direkt zu Familienangehörigen, die meisten anderen kommen zunächst mit dem Flugzeug nach Hannover und dann in die Durchgangslager Friedland und Bramsche in Niedersachsen. Dort nehmen sie an einem Orientierungskurs «Wegweiser für Deutschland» teil. Anschließend werden sie auf die Bundesländer verteilt. Weitere Integrationsangebote sind noch nicht überall geplant. «Jetzt wollen wir erst mal sehen, dass wir die Leute hierherbekommen», sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart.

Die Länder sind zur Aufnahme der Flüchtlinge nach einem besonderen Schlüssel verpflichtet, der sich an Bevölkerungszahl und am Steueraufkommen orientiert. So nimmt Nordrhein-Westfalen voraussichtlich 1060 Syrer auf, Schleswig-Holstein 160, Sachen 260, Niedersachsen 470, das Saarland 62, Bremen 47. In Berlin werden 250 Syrer erwartet. Baden-Württemberg kündigte am Freitag die Aufnahme von zusätzlich 500 Syrern an - über die 650 aus dem Bundeskontingent hinaus.

Besondere Probleme werden nicht erwartet - anders als vor dem Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf, wo es zurzeit immer wieder Proteste gibt. Die syrischen Flüchtlinge sind keine Asylbewerber und kommen auch nicht in deren Unterkünfte. Die meisten Städte und Gemeinden wollen ihnen möglichst rasch eigene Wohnungen zuweisen. In einigen Ländern sind aber auch Sammelunterkünfte geplant.

In Nordrhein-Westfalen etwa soll es keine zentrale Unterkunft geben. Für die Unterbringung wurden Wohnungen oder Häuser angemietet, in denen «in der Regel» nur syrische Flüchtlinge untergebracht würden. Sie hätten Anspruch auf einen Sprachkurs und können sich eine Arbeit suchen.

In Syrien tobt seit mehr als zwei Jahren ein blutiger Bürgerkrieg. Rebellen kämpfen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind bereits mehr als 100 000 Menschen ums Leben gekommen. Viele Syrer haben sich über die Grenze nach Jordanien oder in den Libanon gerettet. Nach Schätzungen der UN sind mittlerweile allein mehr als drei Millionen syrische Kinder auf der Flucht.