Bundesrat billigt Kulturgutschutzgesetz

Der Bundesrat hat das umstrittene Gesetz zum Schutz von Kulturgütern in Deutschland gebilligt. Eine Aussprache zu dem Vorhaben gab es in der Länderkammer nicht. Das Gesetz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat damit die letzte Hürde genommen und tritt nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Laut Gesetz ist künftig die Ausfuhr von «national wertvollem Kulturgut» aus Deutschland verboten. Zudem wird der illegale Handel mit Raubkunst aus Kriegs- und Krisengebieten erschwert.