Bundesregierung: Keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad

Bei ihrem geplanten Anti-Terror-Einsatz in Syrien hat die Bundesregierung eine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ausgeschlossen.

«Jetzt wird es keine Zusammenarbeit mit Assad geben und auch keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad», sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Montag in Berlin. Das habe auch Ministerin Ursula von der Leyen klar gemacht.

Die CDU-Politikerin hatte im ZDF gesagt, es werde keine Zukunft mit Assad geben, aber es gebe Teile der Truppen in Syrien, die man «hier auch nehmen kann». Flosdorff erläuterte, der totale Zerfall der Staatlichkeit von Syrien solle vermieden werden.

Frankreichs Regierung kann sich eine Zusammenarbeit mit syrischen Regierungstruppen erst nach einem Abgang Assads vorstellen. Auf die Frage, ob sich die Bundesregierung dieser Haltung anschließe, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz, diese Frage stelle sich im Moment nicht.

Der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, sagte, es wäre ein gutes Zeichen für die angestrebte Bildung einer möglichen Übergangsregierung in Syrien, wenn die syrische Armee unter dem Kommando des Präsidenten nun auch gegen die Terroristen kämpfen würde. «Das heißt noch lange nicht, dass es deshalb einen Informationsaustausch oder eine andere Form der Zusammenarbeit geben muss.»