Bundestag berät über neues Afghanistan-Mandat

Der Bundestag berät über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr. Die Bundesregierung will, dass bis zu 850 deutsche Soldaten auch nach dem Ende des Kampfeinsatzes der Nato-Truppe Isaf in Afghanistan bleiben.

Bundestag berät über neues Afghanistan-Mandat
Maurizio Gambarini Bundestag berät über neues Afghanistan-Mandat

Sie sollen vor Ort als Ausbilder und Berater für die Führungsriege der afghanischen Streitkräfte tätig sein.

Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist nicht vorgesehen. Die Regierung weist jedoch darauf hin, dass die Soldaten «in Ausübung des Selbstverteidigungsrechts, zum Schutz eigener Truppen oder designierter ziviler Kräfte» auch in Gefechte verwickelt werden können.

Das Mandat gilt zunächst für ein Jahr. Eine Verlängerung um ein weiteres Jahr ist nicht ausgeschlossen. Außer Deutschland beteiligen sich an der neuen Operation «Resolute Support» noch 41 weitere Nationen, darunter alle Nato-Mitgliedstaaten. Insgesamt werden ab Januar rund 12 000 Soldaten im Einsatz sein.

Um den Afghanistan-Einsatz geht es am Freitag auch im Bundeskanzleramt. Der neue afghanische Präsident Aschraf Ghani besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Ghani hatte zuletzt betont, sein Land wolle keine Belastung für die international Gemeinschaft mehr sein, sondern sein Schicksal selbst meistern.