Bundestag entscheidet über Bundeswehreinsatz in Syrien

Der Bundestag entscheidet am Freitag (09.00 Uhr) über den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien.

Bundestag entscheidet über Bundeswehreinsatz in Syrien
Bernd von Jutrczenka Bundestag entscheidet über Bundeswehreinsatz in Syrien

Bis zu 1200 Soldaten sollen zunächst bis Ende 2016 mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte den Kampf der Verbündeten gegen den IS-Terror unterstützen. Eine Mehrheit für den Einsatz gilt als sicher, aus den Fraktionen von Union und SPD werden bei der namentlichen Abstimmung nur wenige Gegenstimmen erwartet.

Grüne und Linke werfen der großen Koalition vor, sie gingen überstürzt und ohne schlüssige Gesamtstrategie ein unkalkulierbares Risiko ein. Die Grünen wollen einen Beschluss des Bundestages über den Syrien-Einsatz verhindern, weil nur wenige Tage seit der Einbringung des Gesetzes verstrichen sind. Aller Voraussicht nach wird die Mehrheit von Union und SPD den Antrag aber dennoch auf die Tagesordnung setzen.

Die Bundeswehr soll Nationen, die Luftangriffe auf mutmaßliche IS-Stellungen fliegen, mit Aufklärungsflügen von sechs «Tornado»-Maschinen aus Jagel (Schleswig-Holstein) unterstützen. Die deutsche Fregatte «Augsburg» soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden.