Bundestag entscheidet über Haushalt für 2016

Der Bundestag will heute den Bundeshaushalt für 2016 endgültig beschließen. Vor der Schlussabstimmung am Ende der Haushaltswoche wird unter anderem über den Etat für das Verkehrsressort beraten.

Bundestag entscheidet über Haushalt für 2016
Kay Nietfeld Bundestag entscheidet über Haushalt für 2016

Anschließend soll das Parlament den gesamten Haushalt des Bundes billigen. Trotz der Milliarden-Mehrausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch 2016 - soweit möglich - keine neuen Schulden machen. Er peilt damit das dritte Jahr in Folge die «Schwarze Null» an.

Ob dies gelingt, hängt vor allem von der weiteren Entwicklung der Flüchtlingszahlen ab. Auch wegen zusätzlicher Kosten für Flüchtlinge und ihre Integration klettern die Ausgaben des Bundes 2016 auf 316,9 Milliarden Euro.