Bundestag soll bald über Irak-Bundeswehr-Einsatz beschließen

Der Bundestag soll schon bald über ein Mandat für einen größeren Bundeswehr-Ausbildungseinsatz im Irak entscheiden. Darauf hat sich die Bundesregierung am Donnerstag am Rande einer Kabinettssitzung geeinigt.

Die Regierung will nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 100 Soldaten in das Autonomiegebiet der irakischen Kurden entsenden.

An dem Text des Mandats werde noch gearbeitet, sagte ein Sprecher. Er soll noch vor Weihnachten vom Kabinett verabschiedet werden.

Eine Beteiligung des Bundestages an der Entscheidung über den Einsatz sei «politisch zweckmäßig und rechtlich vernünftig», sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Der Irak habe um «umfassende Hilfe» im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gebeten, fügte er hinzu. Deutschland hatte für den Kampf gegen den IS bereits Waffen an die Kurden geschickt.