Bundestag will Massaker an Armeniern als «Völkermord» einstufen

Mit einer großen Gedenkfeier wird morgen an die Ermordung von Hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich erinnert. In der armenischen Hauptstadt Eriwan werden dazu viele Staatsgäste erwartet.

Der Bundestag will einen Beschluss auf den Weg bringen, in dem das Geschehen vor 100 Jahren offiziell als «Völkermord» eingestuft wird - eine Einschätzung, die auch Bundespräsident Joachim Gauck teilt. Die Türkei holte wegen einer vergleichbaren Erklärung aus Österreich bereits ihren Botschafter aus Wien zurück.

Im Ersten Weltkrieg waren Armenier im Osmanischen Reich als vermeintliche Kollaborateure mit dem Feind systematisch vertrieben und umgebracht worden. Nach Schätzungen kamen dabei zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Die Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs lehnt die Bezeichnung «Völkermord» vehement ab. Aus Sorge um die diplomatischen Beziehungen vermeiden ausländische Regierungen den Begriff ebenfalls.

Die Bundesregierung verzichtete bislang auch darauf. In der Erklärung des Bundestags, auf die sich die Fraktionen aus CDU/CSU und SPD verständigten, soll es nun aber über die Armenier heißen: «Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist.» Das Parlament debattiert am Freitag erstmals über die Erklärung. Verabschiedet wird sie später.

Am Donnerstagabend wollten bereits die christlichen Kirchen zusammen mit Bundespräsident Gauck im Berliner Dom in einem ökumenischen Gottesdienst an die Massaker erinnern. Die Kirchen bezeichnen die Gräueltaten schon länger als Völkermord. Es wird erwartet, dass Gauck in einer kurzen Rede die Bewertung übernimmt.

Wegen einer Armenien-Erklärung des österreichischen Parlaments, in dem von Völkermord die Rede ist, beorderte Ankara den türkischen Botschafter in Wien zu Beratungen zurück. Die Erklärung werde die türkisch-österreichische Freundschaft «dauerhaft beflecken», kritisierte das türkische Außenministerium. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz mahnte: «Jetzt gilt es, in die Zukunft zu schauen und an einer Aussöhnung zwischen Türken und Armeniern zu arbeiten.»

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte die Bundesregierung zu einer Entschuldigung für die deutsche Mitverantwortung an dem Verbrechen auf. «Sie sollte sich dafür entschuldigen, dass der Rechtsvorgänger - das Deutsche Kaiserreich - damals untätig geblieben ist», sagte Özdemir der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul. Der Grünen-Chef warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor, übertrieben Rücksicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu nehmen.

Parallel zu der großen Gedenkfeier in Eriwan wollen am Freitag Hunderttausende Armenier Blumen niederlegen. Aus dem Ausland werden unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin und Frankreichs Präsident François Hollande erwartet. Deutschland ist durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), vertreten.