Bundestagsfraktionen bereiten Griechenland-Abstimmung vor

Die im Bundestag vertretenen Fraktionen treffen sich heute in Berlin zu getrennten Sitzungen, um die Abstimmung im Plenum über das dritte Hilfspaket für Griechenland vorzubereiten. Dabei wird es auch Probeabstimmungen geben.

Bundestagsfraktionen bereiten Griechenland-Abstimmung vor
Michael Hanschke Bundestagsfraktionen bereiten Griechenland-Abstimmung vor

Eine Mehrheit für das neue 86-Milliarden-Programm gilt am Mittwoch zwar als sicher, vor allem in der Union dürfte es aber zahlreiche Abweichler vom Regierungskurs geben.

Auch in anderen europäischen Ländern stehen heute Debatten und Abstimmungen über das Hilfspaket für Athen auf dem Programm. Im estnischen Parlament genügt eine einfache Mehrheit. In Madrid wäre zwar die Zustimmung des Parlaments nicht zwingend erforderlich gewesen. Auf Bitten der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde aber dennoch eine Sondersitzung einberufen. In Österreich tagt ein Unterausschuss des Nationalrats, der Hilfen für Griechenland billigen muss.