CDU-Generalsekretär: Deutschland würde Neuwahlen stemmen

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe rechnet mit breiter Zustimmung in Union und SPD zur großen Koalition - bei einem Nein sieht er Deutschland aber für Neuwahlen gewappnet.

CDU-Generalsekretär: Deutschland würde Neuwahlen stemmen
Maurizio Gambarini CDU-Generalsekretär: Deutschland würde Neuwahlen stemmen

Trotz manchen Unmuts in der CDU werde der kleine Parteitag mit 181 Delegierten an diesem Montag für den Koalitionsvertrag stimmen, sagte Gröhe der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Mir ist bewusst, dass sich der eine oder andere in unserer Partei hier und da manches anders gewünscht hätte. Ein Koalitionsvertrag bedeutet immer Kompromisse.» Aber die CDU habe zentrale Anliegen wie die Sicherung von Wirtschaftskraft und Beschäftigung durchgesetzt.

Zum Mitgliederentscheid der SPD sagte der CDU-Generalsekretär: «So, wie die SPD-Regionalkonferenzen laufen, bin ich zuversichtlich, dass eine große Mehrheit der Mitglieder der Parteiführung folgt.» Die SPD lässt ihre 475 000 Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am Samstag kommender Woche vorliegen.

Auf die Frage, ob die CDU einen Plan B für den Fall habe, dass die SPD Nein sagt und Neuwahlen drohen, sagte Gröhe: «Wir haben einen Plan A - das heißt: Anfangen mit der Arbeit. Aber die deutsche Demokratie ist so stabil, dass wir mit jedem Ergebnis vernünftig umgehen können.»

Gröhe sagte, Union und SPD hätten eine ganze Reihe großer Meinungsverschiedenheiten. «Es wird daher inhaltlich weiteres Ringen geben. Koalitionen sind keine Liebesheirat, sondern Zweckbündnisse.» Es gebe aber ein hohes Maß an gemeinsamer Einschätzung etwa bei der Stärkung der Wirtschaftskraft, der Sicherung guter Beschäftigung und der Gestaltung der Energiewende ohne Überforderung von Wirtschaft und Verbrauchern.

Auf die Frage, ob er als Minister ins Kabinett wechseln wolle, sagte Gröhe: «Ich habe eine sehr schöne Aufgabe als CDU-Generalsekretär. Punkt.»