CDU-Politiker: «Bundesregierung muss China ein Stoppschild setzen»

Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Michael Brand, hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, während ihrer China-Reise Eingriffe in Freiheitsrechte anzuprangern. «Dialog ist absolut wichtig, allerdings ist Dialog kein Selbstzweck», sagte er der dpa. «Wenn Partner wie China, Russland oder die Türkei rote Linien überfahren, muss die Bundesregierung ein Stoppschild setzen, das auch verstanden wird», sagte Brand. Respekt bekomme man nicht, wenn man sich wegducke, im Gegenteil. Peking hatte dem CDU-Politiker im Mai das Visum verweigert.