China warnt vor Militärschlag gegen Syrien

China hat vor einem Militärschlag gegen Syrien gewarnt. Eine internationale Intervention gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad werde die ganze Region nur in noch mehr Instabilität stürzen, warnte Chinas Außenminister Wang Yi.

China warnt vor Militärschlag gegen Syrien
Hoang Dinh Nam China warnt vor Militärschlag gegen Syrien

«Eine externe militärische Einmischung ist gegen die Absicht der UN-Charta und die grundsätzlichen Prinzipien der internationalen Beziehungen», sagte der Minister laut einer Mitteilung auf der Internetseite des Ministeriums. Krisenstäbe in Washington, London und Paris hatten am Mittwoch bereits über eine Strafaktion unter US-Führung beraten.

Peking hatte den UN-Ermittlern seine Unterstützung ausgesprochen, seine weiteren Positionen jedoch zunächst offen gelassen. Staatsmedien kritisierten am Donnerstag das Vorgehen der USA. «Die USA können einen möglichen Schlag gegen Syrien nicht rechtfertigen», schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua in einem Kommentar. Das weitere Vorgehen müsse über die Vereinten Nationen entschieden werden. Aber mit ihrem Angriff auf den Irak 2003 hätten die USA bereits gezeigt, dass sie auch ohne Beweise und ohne UN-Mandat in den Krieg ziehen.

Die nationalistische Zeitung «Global Times» forderte: «Die Kräfte in der Welt gegen eine Militärintervention sollten sich gegen einen Luftschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien verbünden.» Lasse sich ein solcher Angriff nicht verhindern, sollten sie in dem Konflikt offen die syrische Regierung unterstützen.

Das Parteiorgan «Volkszeitung» mahnte: «Die Situation in Syrien ist sehr unübersichtlich, und es ist nicht einfach, die Wahrheit herauszufinden.» Trotzdem versuche der Westen, bereits auf einen bevorstehenden Militärschlag einzustimmen.

Als eine der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat kann Peking eine Resolution gegen Syrien blockieren. Die USA, Großbritannien und Frankreich haben jedoch bereits deutlich gemacht, dass sie auch ohne UN-Mandat handeln könnten. In dem seit mehr als zwei Jahren andauernden syrischen Bürgerkrieg mit mehr als 100 000 Toten hatte Obama einen Giftgaseinsatz als «rote Linie» bezeichnet.