CSU attackiert Maas wegen Äußerungen zu «Pegida»

Die CSU hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wegen seiner Kritik an der Anti-Islam-Bewegung «Pegida» scharf attackiert. Maas liege mit seinen Äußerungen «voll daneben», sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer.

CSU attackiert Maas wegen Äußerungen zu «Pegida»
Caroline Seidel CSU attackiert Maas wegen Äußerungen zu «Pegida»

«Es ist eine ungeheure Verunglimpfung, friedlich demonstrierende Menschen, die ihre Sorgen ausdrücken, als «Schande für Deutschland» zu bezeichnen.»

Scheuer mahnte, gerade der Bundesjustizminister sollte die Versammlungsfreiheit anerkennen. «Die CSU distanziert sich von den zwielichtigen «Pegida»-Organisatoren und den rechtsextremen Dumpfbacken, die dort auch mitlaufen», betonte Scheuer. «Aber wir nehmen die Sorgen der friedlich demonstrierenden Bürger aus der Mitte der Gesellschaft ernst.»

Die Gruppe «Pegida» («Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes») organisiert seit einigen Wochen Demonstrationen in Dresden - für eine strengere Asylpolitik und gegen die vermeintliche Islamisierung der Gesellschaft. Am Montagabend ist erneut eine große Demonstration geplant.

Maas hatte die Proteste in der «Süddeutschen Zeitung» als «Schande für Deutschland» verurteilt und die Befürchtung geäußert, dass Deutschland «gerade eine neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge» erlebe.