De Maizière fordert Kraftanstrengung für Flüchtlinge

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden zur Unterbringung der Flüchtlinge in Deutschland gefordert.

Bei einem Besuch im südniedersächsischen Erstaufnahmelager Friedland rief der CDU-Politiker alle Beteiligten auf, ihre Energie nicht mit gegenseitigen Schuldzuweisungen zu verschwenden. Vielmehr sollten sie gemeinsam «im Schulterschluss» das Problem lösen.

Deutschland rechnet 2015 mit bis zu 800 000 Asylanträgen - so viel wie nie zuvor in einem Jahr. Viele Länder und Kommunen fühlen sich durch die Flüchtlinge überfordert. Ihre Unterbringung bereitet enorme Probleme.

De Maizière sagte in Friedland: «Es gibt nicht den einen Masterplan für das Problem.» Es reiche nicht aus, nur mehr Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu schaffen, die Länder müssten parallel dazu auch «mit Hochdruck» weitere Erstaufnahmelager schaffen. Auch «unkonventionelle Maßnahmen» wie Amtshilfen von Bundeswehr und Zoll sowie der Einsatz pensionierter Polizeibeamter auf Honorarbasis seien Stellschrauben.

Trotz der zunehmenden Zahl von rechtsextremen Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte sieht de Maizière in Deutschland nach wie vor eine große Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur. «Wir sollten der deutschen Öffentlichkeit zeigen, dass es trotz aller Herausforderung ganz viele Fälle gibt, in denen die Dinge gutlaufen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Und diese Geschichten müssen wir auch erzählen.»

De Maizières Besuch war bereits länger geplant. Er fand aber auch vor dem Hintergrund der Krawalle von Rechtsextremisten und Rassisten vor einer Flüchtlingsnotunterkunft in der sächsischen Kleinstadt Heidenau statt. «Wir sind empört über die Angriffe auf Flüchtlinge auch in der vergangenen Nacht», betonte der Innenminister. Es sei aber nur eine Minderheit, die so reagiere. «Das ist nicht das, was Deutschland ausmacht.»

Friedland sei ein Beispiel für die gelebte Willkommenskultur in Deutschland. Es zeige, dass es nicht nur Ablehnung gebe, betonte de Maizière. «Hier gibt es eine alte Tradition, die wird jetzt in neuer Weise herausgefordert, das ist schon bewegend.» Friedland trägt immer noch die Bezeichnung Grenzdurchgangslager. Seit 1945 war es erster Zufluchtsort in Deutschland für mehr als vier Millionen Aussiedler, Vertriebene und Flüchtlinge.

Das eigentlich nur für rund 700 Menschen konzipierte Lager im Landkreis Göttingen ist nach Angaben von Leiter Heinrich Hörnschemeyer mit mehr als 3000 Menschen extrem überbelegt. Viele Menschen müssen auf den Fluren schlafen und sind notdürftig in Verwaltungsgebäuden untergebracht.