De Maizière für mehr Geheimdienst-Austausch auch mit der Türkei

Innenminister Thomas de Maizière plädiert für einen verbesserten Austausch von Geheimdienstinformationen auch mit der Türkei. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk verwies auf die geografische Schlüssellage des Landes. Er argumentiert: Man könne nicht auf die Information über einen für Deutschland gefährlichen Menschen verzichten, nur weil sie aus einem Staat komme, in dem die Pressefreiheit nicht in vollem Umfang gewährleistet sei. Nach einem kürzlich beschlossenen Gesetzespaket darf der Verfassungsschutz gemeinsame Dateien mit ausländischen Nachrichtendiensten einrichten.