De Maizière: Nach Syrien wird nicht abgeschoben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière schließt Abschiebungen straffällig gewordener Syrer in ihr Heimatland aus. «Solange in Syrien kein Frieden einkehrt, ist das nicht möglich», sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». In Bürgerkriegsgebiete werde nicht abgeschoben. Punkt. De Maizière hatte vor kurzem ein Sicherheitspaket vorgelegt, um die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland einzudämmen. Darin finden sich auch Schnellverfahren für Abschiebungen straffällig gewordener Ausländer und Gefährder, denen die Behörden grundsätzlich Terrorakte zutrauen.