De Maizière setzt Athen in Flüchtlingskrise unter Druck

In der Flüchtlingskrise erhöht Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Druck auf Griechenland.

De Maizière setzt Athen in Flüchtlingskrise unter Druck
Michael Kappeler De Maizière setzt Athen in Flüchtlingskrise unter Druck

«Wir brauchen einen dauerhaften, spürbaren, nachhaltigen Rückgang der Flüchtlingszahlen, und zwar sichtbar in den nächsten Wochen», sagte der CDU-Politiker zum Auftakt eines Treffens der EU-Innenminister in Amsterdam. «Wir werden Einfluss ausüben auf Griechenland, dass Griechenland seine Hausaufgaben macht.»

«Die Zeit läuft uns davon», sagte de Maizière. Einen möglichen Ausschluss Griechenlands aus dem eigentlich grenzkontrollfreien Schengen-Raum schloss de Maizière nicht aus. Das Land ist für viele Flüchtlinge das Eintrittstor nach Europa.

Der Minister erinnerte daran, dass spätestens im Mai die Entscheidung über eine mögliche Verlängerung der vorübergehenden deutschen Grenzkontrollen ansteht. Für längerfristigen Kontrollen muss gegebenenfalls festgestellt werden, dass es «dauerhafte» Defizite beim Schutz der EU-Außengrenze gibt.

«Dazu würde dann auch eine kritische Betrachtung der Rolle Griechenlands gehören», sagte de Maizière. «Aber ehrlich gesagt, ich möchte mit all diesen Fragen bis Mai nicht warten.»