De Maizière für Polizeistreifen im Internet - Härte gegen Islamisten

Innenminister Thomas de Maizière will zur Terrorabwehr «Polizeistreifen» in offenen Internetforen einsetzen. Wenn Verbrecher solche Plattformen nutzten, um sich zum Terror zu verabreden, müsse sich der Rechtsstaat wehren, sagte de Maizière beim CDU-Parteitag in Köln. Mit aller Schärfe will die CDU gegen Islamisten vorgehen, die die Freiheitsrechte in Deutschland missbrauchen. De Maizière kritisierte auch das Bündnis «Pegida» - «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes», dem Hetze gegen Ausländer und islamfeindliche Agitation vorgeworfen wird.