De Maizière kritisiert Staatssekretäre in «Euro-Hawk»-Affäre

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seinen Staatssekretären Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf eine falsche Informationspolitik in der «Euro-Hawk»-Affäre vorgeworfen und schließt personelle Konsequenzen nicht aus.

De Maizière kritisiert Staatssekretäre in «Euro-Hawk»-Affäre
Philipp Schulze

In einer am Mittwoch in Berlin vorliegenden schriftlichen Bewertung, die er im nichtöffentlich tagenden Verteidigungsausschuss des Bundestags vortrug, erklärt der Minister: «Im Lichte dieser gesamten Prüfungsergebnisse behalte ich mir personelle Konsequenzen vor.» Er kündigte aber zunächst weitere Prüfungen zum Scheitern des Drohnenprojekts an.

Über die geplante Entscheidung zum Abbruch des Projekts sei er erst am 13. Mai dieses Jahres informiert worden. «Es gab zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem», so de Maizière.

Er habe zwar erstmals von Zulassungsproblemen in einer allgemeinen Besprechung am 1. März 2012 erfahren. Die Schwierigkeiten seien ihm damals aber als lösbar dargestellt worden. «Eine solche Entscheidungsfindung auf Staatssekretärsebene entspricht einer in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gelebten Tradition des Verteidigungsministeriums zu Rüstungsangelegenheiten. Gleichwohl ist sie nicht in Ordnung.»