De Maizière stellt Bedingungen für Afghanistan-Engagement

i-Scharif/Herat (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat erneut Bedingungen für ein längerfristiges Engagement der Bundeswehr in Afghanistan gestellt.

De Maizière stellt Bedingungen für Afghanistan-Engagement
Fabrizio Bensch Pool

Dazu zähle «eine nachhaltige, zuverlässige Vereinbarung über das Truppenstatut», betonte de Maizière zum Auftakt eines Truppenbesuchs in Afghanistan. Der afghanische Präsident Hamid Karsai hatte die Verhandlungen mit den USA über ein solches Statut am Mittwoch abgebrochen, weil er verärgert über US-Pläne für Gespräche mit den radikal-islamischen Taliban ist.

Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan 2014 beenden. Danach sollen von den derzeit knapp 100 000 ausländischen Soldaten nur noch 8000 bis 12 000 für Ausbildung und Beratung im Land bleiben. Von den einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind noch 4100 in Afghanistan. 2015 sollen es nur noch 600 bis 800 sein. Deutschland hat als bisher einziges Land eine konkrete Truppenstärke genannt.

Das Truppenstatut ist Teil eines bilateralen Sicherheitsabkommens mit den USA. Damit soll Soldaten auch nach dem Ende des Kampfeinsatzes 2014 Immunität zugesichert werden. Der Vertrag soll als Blaupause auch für den Nato-Einsatz nach 2014 dienen. Ohne ein solches Abkommen steht die geplante Folgemission ab 2015 infrage.

De Maizière landete am Donnerstag im nordafghanischen Hauptquartier der internationalen Afghanistantruppe Isaf in Masar-i-Scharif. Dort kritisierte er auch Verzögerungen bei einsatzrelevanten Rüstungsprojekten. «Solche langen, komplizierten Verfahren, insbesondere wenn die Einsatznotwendigkeit drückt, die dürfen wir uns nicht oft leisten», sagte er bei der Besichtigung von Transport- und Sanitätshubschrauber des Typs NH90. Die Auslieferung der Helikopter hatte sich um Jahre verzögert. Die Bundeswehr war deswegen lange Zeit auf Sanitätshubschrauber der US-Verbündeten angewiesen.

Nach einem Kurzaufenthalt in Masar-i-Scharif reiste de Maizière ins westafghanische Herat weiter, wo er den afghanischen Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi und seinen italienischen Kollegen Mario Mauro traf. Italien hat innerhalb der Isaf die Führungsrolle für die vier West-Provinzen des Landes und ist mit rund 3600 Soldaten viertgrößter Truppensteller nach den USA, Großbritannien und Deutschland.

De Maizière ist zum zwölften Mal seit seinem Amtsantritt vor zweieinhalb Jahren in Afghanistan. Zuletzt hatte er die Truppe im Mai zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht.