De Maizière weist Vorwurf der Lüge zurück

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf der Lüge in der Drohnen-Affäre zurückgewiesen. «Die Opposition versucht, einen Widerspruch zu konstruieren», sagte er am Freitag RTL und n-tv. «Sie behauptet, ich hätte gesagt, ich hätte nie etwas von Problemen beim Euro-Hawk gewusst. Das ist eine falsche Unterstellung.»

De Maizière weist Vorwurf der Lüge zurück
Maurizio Gambarini

Zuvor hatte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels de Maizière der Lüge bezichtigt. Hintergrund ist ein Bericht des «Donaukuriers», nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts «Euro Hawk» früher erahnt haben soll, als bisher angenommen.

«Ich habe am Mittwoch im Bundestag und in der
Öffentlichkeit erklärt, ich habe durchaus etwas von
Problemen beim Euro-Hawk gewusst», sagte de Maizière. «Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren. Das war erst im Mai diesen Jahres der Fall - und deshalb weise ich den Vorwurf der Lüge
zurück.» Er habe vorher Kenntnis von allgemeinen Problemen gehabt, nicht von unlösbaren. «Und darauf kommt es an.»

Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister erklärt, am 1. März 2012 erstmals «in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben» von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Am 13. Mai 2013 sei ihm die Entscheidung seiner Staatssekretäre über den Stopp des Projekts zur Billigung vorgelegt worden.