Demonstrationen für Medienfreiheit in Polen

Mit Protestaktionen in fast 20 polnischen Städten demonstrieren Gegner des neuen Mediengesetzes in Polen für freie Medien.

Demonstrationen für Medienfreiheit in Polen
Jacek Turczyk Demonstrationen für Medienfreiheit in Polen

Zu den Kundgebungen hat das Komitee zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen, das schon im Dezember Zehntausende Gegner der regierenden Nationalkonservativen mobilisiert hatte.

Gestern ist das umstrittene Gesetz in Kraft getreten. Es ermöglicht Regierungsvertretern die Vergabe von Spitzenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien. Noch am gleichen Tag wurden neue Fernseh- und Rundfunkchefs ernannt.

Der nationalkonservative Politiker und Journalist Jacek Kurski wurde neuer Chef des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders TVP. Er kündigte in einer ersten Stellungnahme den Schutz der «Freiheit und Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens von der Welt der Politik» an, zog Vergleiche mit der britischen BBC, für die auch Kurski einmal tätig war.

Gleichzeitig sagte er, unter seiner Führung solle TVP alles tun, um eine nationale Gemeinschaft aufzubauen und ein Medium zu sein, «dass die Polen zu großen Zielen vereinen kann.»