Deutsch-russische Konsultationen fallen aus

Angesichts des Konflikts um die Ukraine wird es in diesem Jahr voraussichtlich keine deutsch-russischen Regierungskonsultationen mehr geben. Ein Regierungssprecher sagte dazu lediglich, es sei kein Treffen auf entsprechender Ebene geplant.

Deutsch-russische Konsultationen fallen aus
Michael Kappeler Deutsch-russische Konsultationen fallen aus

Die Gespräche zwischen Regierungschefs und Ministern finden in der Regel parallel zum Petersburger Dialog statt, der für Ende des Monats im russischen Sotschi vorgesehen ist. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete, die Regierungskonsultationen fielen aus. Es zitierte ungenannte Berliner Quellen mit der Aussage, gegenwärtig sei ein Treffen angesichts des Verhaltens Moskaus nicht sinnvoll.

Am Petersburger Dialog in Sotschi werden mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen nicht teilnehmen. Die Heinrich-Böll-Stiftung, die Organisationen Deutsch-Russischer Austausch und Europäischer Austausch sowie Vertreter von Amnesty International und Greenpeace begründeten ihre Haltung in einem Brief an die Bundesregierung mit Russlands Agieren im Ukraine-Konflikt und Repressalien gegen russische Organisationen. Ein entsprechender Bericht des Berliner «Tagesspiegels» (Samstag) wurde der Nachrichtenagentur dpa vom Mitunterzeichner Peter Franck von Amnesty bestätigt.

Die Zeitung schrieb, die Bundesregierung habe noch versucht, den Termin zu verschieben. Doch aus Moskau sei das Signal gekommen, entweder finde das Treffen statt wie geplant, oder es gebe keinen Petersburger Dialog mehr.