Deutschland-Experte: Gabriel-Reise nach Moskau «konsequent»

Der Besuch von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) in Moskau ist nach Einschätzung des russischen Politologen Wladislaw Below ein «konsequenter Schritt» in der Ost-West-Krise.

«Die Reise zeigt den Willen der Führung in Berlin, die Beziehungen in einigen Bereichen zu normalisieren», sagte der Direktor des Zentrums für Deutschland-Forschung bei der Akademie der Wissenschaften.

Gabriel sollte am Nachmittag Präsident Wladimir Putin in dessen Residenz Nowo Ogarjowo bei Moskau treffen - dort war der Bundeswirtschaftsminister bereits Anfang März 2014. Für diesen Donnerstag sind Beratungen unter anderem mit Energieminister Alexander Nowak vorgesehen. Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 10. Mai Putin anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland in Moskau besucht.

Thema war damals vor allem der Ukraine-Konflikt. Die Krise belastet seit Monaten auch das bilaterale Verhältnis. Russland und der Westen haben gegenseitig Sanktionen erlassen, darunter Einreiseverbote.

Die Strafmaßnahmen seien aber nicht allein ausschlaggebend für die Wirtschaftskrise in Russland - vielmehr sei daran der Rückgang des Ölpreises schuld. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). «Russland ist ein
führender Lieferant von Öl und Gas in der Weltwirtschaft. (...) Dies macht das Land extrem anfällig für Verschiebungen der Weltmarktpreise für Rohöl», sagt Konstantin Kholodilin, Forscher der Makroökonomie-Abteilung am DIW Berlin, einer Mitteilung zufolge.

Politologe Below sagte, auch Gabriel habe sich für eine Lockerung der Sanktionen ausgesprochen. «Vor allem sollten auf beiden Seiten Abgeordnete von schwarzen Listen verschwinden», forderte er. Zwar werde der Ukraine-Konflikt das bilaterale Verhältnis auch weiter belasten. «Aber Deutschland versteht, dass die Zusammenarbeit mit Russland in bestimmten traditionellen Bereichen nicht vernachlässigt werden darf», sagte Below der Deutschen Presse-Agentur in Moskau.

Als Folge des Ukraine-Konflikts war Russland aus der Gruppe führender Industriestaaten (G8) ausgeschlossen worden. Dazu sagte Below, er könne sich eine Rückkehr Russlands in das Bündnis nicht vorstellen. «Für den Kreml ist G8 Vergangenheit. Er positioniert sich anders», meinte der Politologe. Russland hatte seine Zusammenarbeit mit den aufstrebenden Schwellenländern Brasilien, Indien, China und Südafrika in der sogenannten Brics-Gruppe zuletzt deutlich intensiviert.