Deutschland soll besser auf Angriffe vorbereitet werden

Die Bundesregierung will Deutschland mit einer neuen «Konzeption Zivile Verteidigung» besser auf Bedrohungen durch Terror, Cyberattacken und Angriffe auf die Infrastruktur vorbereiten.

Deutschland soll besser auf Angriffe vorbereitet werden
Deniz Calagan Deutschland soll besser auf Angriffe vorbereitet werden

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt das Konzept gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, in einem Berliner Wasserwerk öffentlich vor. Zunächst wird das Bundeskabinett am Vormittag die vor allem in der Opposition umstrittenen Notfallplanungen verabschieden.

Bei einem Rundgang durch das Wasserwerk will sich der Minister am Nachmittag über Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen informieren. Bei solchen Einrichtungen etwa der Wasser- oder Energieversorgung geht es um Anlagen, die für die Versorgung der Bevölkerung existenziell sind.

Sicherheitsexperten befürchten, dass Terroristen oder Staaten etwa über Cyberattacken versuchen könnten, diese für die Versorgung der Gesellschaft wichtigen Anlagen anzugreifen. Auch die Nato bereitet sich auf Einsatzszenarien wie die sogenannte hybride Kriegsführung vor. Das sind Angriffe mit verdeckten Mitteln: Wirtschaftlicher Druck, Propaganda, Cyberattacken oder verdeckte Militäroperationen, wie sie Russland in der Ostukraine vorgeworfen werden.

Das aktuell gültige Konzept zur zivilen Verteidigung war vor mehr als 20 Jahren vor dem Hintergrund der Entspannung nach dem Ende des Kalten Krieges entstanden.