DGB und Paritätischer: Hartz-IV-Erhöhung zu niedrig

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die vorgesehene Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um durchschnittlich 2,3 Prozent als zu niedrig krisitiert. Die Bezieher von Hartz IV blieben leider «weiter abgehängt», monierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach.

DGB und Paritätischer: Hartz-IV-Erhöhung zu niedrig
Franz-Peter Tschauner DGB und Paritätischer: Hartz-IV-Erhöhung zu niedrig

«Diese Regelsätze decken nach wie vor nicht den tatsächlichen Bedarf und das Fördern kommt weiterhin viel zu kurz.» Der DGB fordere eine transparente Regelsatzfindung durch eine unabhängige Kommission und eine bessere Behandlung von Langzeitarbeitslosen, damit sie schneller in den Arbeitsmarkt zurückfinden.

Der Regelsatz soll Anfang kommenden Jahres für Alleinstehende von 382 auf 391 Euro steigen. Leben zwei Erwachsene in einer Bedarfsgemeinschaft, so erhalten sie künftig jeweils 353 Euro, acht Euro mehr als bisher. Das sieht die Verordnung des Bundesarbeitsministeriums für die Kabinettssitzung an diesem Mittwoch vor.

Kritik kam auch vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Es handele sich weiter um einen «kümmerlichen Armutssatz», sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, der «Berliner Zeitung». Nötig sei ein Satz von mindestens 437 Euro plus Zahlung einmaliger Leistungen.