Digitalisierung soll Europa einen

Europa sollte sich nach Ansicht von Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) das Ziel setzen, in fünf oder zehn Jahren die weltweit leistungsfähigste Infrastruktur anbieten zu können.

Digitalisierung soll Europa einen
Ole Spata Digitalisierung soll Europa einen

Bei der Auftaktfeier der weltgrößten Technologiemesse CeBIT betonte er am Montagabend in Hannover, Qualifikation stehe dabei im Fokus. «Und wenn wir ehrlich sind, sind wir da bei der Digitalisierung erst am Anfang», so der Bundeswirtschaftsminister. «Wir sollten keine Angst davor haben, mit den Vereinigten Staaten oder Asien diesen Wettbewerb aufzunehmen.»

Nicht um Leistungskurse in Informatik gehe es, sondern die Entwicklung von Kompetenzen. Der soziale Zusammenhalt sei beim Ausbau ebenso wichtig wie «Daten-Souveränität» - die bedeute, das jeder darüber entscheiden könne, was er freigeben will und was nicht. Die Digitalisierung brauche Menschen aus aller Welt. «Sie ist weltoffen und liberal, wie wir uns unser Land vorstellen», sagte Gabriel. Es gehe darum, «wie wir als Europäer wettbewerbsfähig bleiben in dieser Datengetriebenen Ökonomie».

Den Gedanken hatte zuvor auch der Branchenverband Bitkom aufgegriffen. Die Digitalisierung habe Potenzial, Europa zu einen. «In Europa sind starke Fliehkräfte am Werk - diesen Fliehkräften müssen wir etwas entgegensetzen», sagte Bitkom-Chef Thorsten Dirks. Was früher verbindende Projekte wie der Euro und der Binnenmarkt waren, könne heute die Digitalisierung sein. Ein übergreifendes digitales Europa könne dem Gemeinschaftsgedanken eine neue Dynamik geben. Dafür seien «digitale Ökosysteme» nötig.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kritisierte, dass es noch immer 28 unterschiedliche Gesetze gebe in der Europäischen Union. «Lieber eine europäische Gesetzgebung als 28 Mal unterschiedliche», meinte er. Erste Maßnahmen zur Harmonisierung dieser Gesetze gebe es bereits. Die Schweiz sei eingeladen, an diesem digitalen Europa mitzuwirken, betonte er. Nationale Gebietsgrenzen hätten beim Thema Digitalisierung nur bedingt Geltung, wie auch die CeBIT zeige. Die Schweiz habe gerade Populismus und Nationalismus Grenzen aufgezeigt.

Der Missbrauch von Social Media oder Phänomene wie Entrüstungsstürme («Shit Storms») werfen allerdings die Frage auf, so Oettinger, welche Regeln die digitale Welt brauche. Derartige Phänomene könnten auch Populismus Auftrieb verleihen.

Das CeBIT-Partnerland Schweiz warb für den engen Schulterschluss bei Forschung und Entwicklung. Die Digitalisierung befeuere die Fantasie, sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann: «Die Faszination ist wieder da». Es gelte, mit Herausforderungen wie auch Risiken der neuen Technologie verantwortungsvoll umzugehen. Freiheit, Sicherheit und Wissen seien dabei die Basis. Der Staat müsse Rahmenbedingungen schaffen, aber nicht durch zuviel Regulierung Entwicklungen abwürgen. «Denn während wir uns gegen alle möglichen Gefahren absichern, riskieren wir, dass immer mehr Wertschöpfungsketten nach Kalifornien abwandern.» Freiheit sei die Voraussetzung für Kreativität.

Nick Hayek, der Chef der Swatch-Uhrengruppe, übersprang das Protokoll in bester Startup-Manier mit einem «Hallo allerseits» und rief dazu auf, Regeln zu hinterfragen. Es ginge nicht nur um die Technologie, sondern der Mensch stehe im Mittelpunkt. Leidenschaft gehöre dazu.