Nach Dresdner OB-Wahl: SPD spricht CDU Großstadtkompetenz ab

Die CDU-Schlappe bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden befeuert die Debatte über das Auftreten der Partei in Großstädten. «Offensichtlich ist es mit der Großstadt-Kompetenz der CDU nicht weit her», sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Der ehemalige Hamburger CDU-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg sagte im Deutschlandradio Kultur, die Union wisse nicht, ob sie eine moderne und liberale Stadtpartei sein solle. Es gebe auch eine Strömung, die das Konservative und Bürgerliche stärker betonen wolle.

Bei der Wahl war der CDU-Kandidat, Sachsens Innenminister Markus Ulbig, nur auf 15,4 Prozent gekommen. Damit droht der Partei der Verlust ihres letzten OB-Postens in einer deutschen Großstadt mit mehr als 500 000 Einwohnern. Mit Ausnahme von Stuttgart (Fritz Kuhn/Grüne) werden derzeit die zehn größten deutschen Städte von Sozialdemokraten regiert. Dresden ist die elftgrößte Stadt.

Die Entscheidung wird ein zweiter Wahlgang am 5. Juli bringen. Die CDU strebt dafür ein Bündnis mit dem FDP-Politiker Dirk Hilbert an, der es als unabhängiger Kandidat mit 31,7 Prozent auf den zweiten Platz schaffte. Die rot-rot-grüne Kandidatin Eva-Maria Stange (SPD), Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, bekam genau 36 Prozent.

Die Kandidatin der islamkritischen Pegida, Tatjana Festerling, erreichte gut 21 000 Stimmen (9,6 Prozent). Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt sprach am Montag von einer bedenklichen Entwicklung.

Die Wahl war notwendig geworden, weil die bisherige CDU-Amtsinhaberin Helma Orosz im Februar krankheitsbedingt zurückgetreten war. Bei den gleichzeitig stattfindenden Landratswahlen brachte die CDU in allen zehn Landkreisen ihre Kandidaten im ersten Wahlgang durch.