Dresdner OB sieht keine Handhabe für Verbot der Pegida-Demo

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sieht keine rechtliche Handhabe für ein Verbot oder eine Verlegung der Pegida-Kundgebung am heutigen Abend.

Das fremdenfeindliche Bündnis will dann erneut auf dem Theaterplatz aufmarschieren. Das sächsische Versammlungsgesetz benenne diesen Tag weder als besonders schützenswert, noch träfen andere Sachverhalte zu, die ein Verbot rechtfertigen würden, sagte Hilbert.

Mit Blick auf den historischen Kontext des Tages - am 9. November wird an die Opfer der Pogromnacht 1938 erinnert - hatten bis Montagmittag mehr als 80 000 Menschen in einer Online-Petition ein Verbot der Kundgebung an diesem Platz verlangt.

Auch das Internationale Auschwitz-Komitee kritisierte die geplante Pegida-Demonstration an dem Gedenktag. «Der 9. November ist in Deutschland ein Tag des Schmerzes, der Mahnung, der Erinnerung», sagte Christoph Heubner, der Vize-Exekutivpräsident der von Holocaust-Überlebenden gegründeten Organisation, am Montag in Oswiecim (Auschwitz).