Drohnen-Untersuchungsausschuss geht an die Arbeit

Der Drohnen-Untersuchungsausschuss ist beschlossene Sache. 18 Zeugen will das Gremium zum Scheitern des «Euro-Hawk»-Projekts befragen, darunter Verteidigungsminister de Maizière. Der Zeitplan ist ehrgeizig.

Drohnen-Untersuchungsausschuss geht an die Arbeit
Hannibal Hanschke Drohnen-Untersuchungsausschuss geht an die Arbeit

Der Untersuchungsausschuss will in der Rekordzeit von gut zwei Monaten Ergebnisse vorlegen. In seiner konstituierenden Sitzung beschloss das Gremium, 18 Zeugen zum Scheitern des Drohnen-Projekts «Euro Hawk» zu befragen, darunter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und zwei seiner Vorgänger. Zudem wurden rund 100 Anträge zur Beschaffung von Beweismaterial gestellt.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte die Einsetzung des Untersuchungsgremiums vorher einstimmig beschlossen. Vertreter von Koalition und Opposition versicherten, dass sie den Ausschuss nicht zu einem Wahlkampfspektakel machen wollten. Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.

Bis spätestens Anfang September will der Ausschuss klären, ob und - wenn ja - wie viele Steuergelder durch das späte Ziehen der Reißleine verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Die Opposition wirft de Maizière vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt.

Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen unter anderen die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD) sowie die Chefs der beiden Herstellerfirmen Cassidian und Northrop Grumman anhören.

SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet nicht mehr mit einem Rücktritt de Maizières. «Ich glaube nicht, dass Herr de Maizière zurücktreten darf», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. «Die Kanzlerin kann sich doch nicht leisten, nach zwei Bundespräsidenten, einem Umweltminister, einer Bildungsministerin nun auch noch den dritten Verteidigungsminister in nur drei Jahren gehen zu lassen.»

Der SPD-Obmann Rainer Arnold begrüßte, dass es keine größeren Streitereien über die Einsetzung des Ausschusses gegeben habe. Dies sei «ein gutes Zeichen, dass das Parlament auch zu Wahlkampfzeiten handlungsfähig ist». Die Koalition wollte ursprünglich auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Zeugen laden. Sie verzichtete schließlich darauf, nachdem die SPD mit einer Ladung von Kanzlerin Angela Merkel gedroht hatte.

Der Unions-Obmann Markus Grübel sagte, der Terminplan sei «sehr sportlich». Nach Angaben aus dem Ausschuss wurden noch nie Untersuchungen so kurz vor einer Bundestagswahl eingeleitet. Dem Gremium gehören die Mitglieder des Verteidigungsausschusses an. Dies ist eine Sonderregelung, die der Bundestag für verteidigungspolitische Themen vorgesehen hat.