Drohnen: Gabriel glaubt nicht mehr an Rücktritt de Maizières

SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet nicht mehr mit einem Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der Drohnen-Affäre. «Ich glaube nicht, dass Herr de Maizière zurücktreten darf», sagte er der dpa vor der Einsetzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu dem Thema.

Drohnen: Gabriel glaubt nicht mehr an Rücktritt de Maizières
Hannibal Hanschke Drohnen-Untersuchungsausschuss geht an die Arbeit

«Die Kanzlerin kann sich doch nicht leisten, nach zwei Bundespräsidenten, einem Umweltminister, einer Bildungsministerin nun auch noch den dritten Verteidigungsminister in nur drei Jahren gehen zu lassen.»

Der Verteidigungsausschuss kam am Mittwoch zusammen, um sich als Untersuchungsausschuss zu konstituieren. Der Beschluss wurde für den frühen Nachmittag erwartet. Bis spätestens Anfang September soll das Gremium klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des Rüstungsprogramms verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Die Opposition wirft de Maizière (CDU) vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt. Die Koalition will das «Euro Hawk»-Projekt seit den Anfängen unter einer rot-grünen Regierung 2002 unter die Lupe nehmen.

Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17 weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.

Der SPD-Obmann Rainer Arnold begrüßte, dass es keine größeren Streitereien über die Einsetzung des Ausschusses gegeben hat. Dies sei «ein gutes Zeichen, dass das Parlament auch zu Wahlkampfzeiten handlungsfähig ist». Die Koalition wollte ursprünglich auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Zeugen laden. Sie verzichtete schließlich darauf, nachdem die SPD mit einer Ladung von Kanzlerin Angela Merkel gedroht hatte.