E-Auto: Merkel legt sich in Fraktion bei Prämie nicht fest

Vor dem Hintergrund von massivem Widerstand hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Unionsfraktion eine klare Festlegung auf Kaufprämien für Elektoautos vermieden. Das berichteten Teilnehmer der Sitzung.

E-Auto: Merkel legt sich in Fraktion bei Prämie nicht fest
Carsten Rehder E-Auto: Merkel legt sich in Fraktion bei Prämie nicht fest

Merkel habe sich hier nicht abschließend positioniert. Demnach wies die Kanzlerin darauf hin, dass die deutsche Autobranche in bestimmten technischen Fragen nicht Weltmarktführer sei - gemeint waren die E-Autos. Daher müsse man nachdenken, ob es vertretbar sei, Kaufanreize zu geben. Im Gespräch sind staatliche Zuschüsse in Höhe von 600 Millionen Euro.

Am Abend kommen Merkel und mehrere Minister mit den Chefs der Autokonzerne im Kanzleramt zusammen. Die SPD hält nach Angaben ihres Fraktionschefs Thomas Oppermann eine «maßvolle Kaufprämie» als Anreiz für sinnvoll. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte bereits vor der Fraktionssitzung gesagt: «Es gibt in der Bundestagsfraktion erhebliche Vorbehalte gegen eine Kaufprämie.» Nach seinen Angaben soll es staatliche Hilfe beim Ausbau des bundesweiten Ladesäulen-Netzes für E-Fahrzeuge geben.

Aus der Sitzung der Unionsfraktion wurde von einer langen und kontroversen Debatte zu den Elektroautos berichtet. Die Skepsis habe überwogen: So hätten sich von etwa 15 Wortmeldungen zwei Drittel gegen Kaufprämien ausgesprochen. Von zahlreichen Abgeordneten sei die geplante Unterstützung für die Autoindustrie mit den Problemen in der Landwirtschaft verknüpft worden. Angesichts des Höfesterbens sei eine Förderung der Autobranche kein gutes Signal.