Edathy-Affäre: Früherer BKA-Präsident Ziercke reagiert gereizt

Die Rolle des früheren BKA-Präsidenten Jörg Ziercke in der Edathy-Affäre ist auch durch seine zweite Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss des Bundestags noch nicht voll aufgeklärt. 

Edathy-Affäre: Früherer BKA-Präsident Ziercke reagiert gereizt
Bernd von Jutrczenka Edathy-Affäre: Früherer BKA-Präsident Ziercke reagiert gereizt

Der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes betonte im Ausschuss, er habe nie mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über die Kinderporno-Ermittlungen gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gesprochen. Dieser haben ihn zwar im Oktober 2013 danach gefragt. Er habe ihm aber damals keinerlei Informationen gegeben. Weitere Gespräche mit Oppermann zu diesem Thema habe er nicht geführt. 

Ziercke reagierte auf mehrere Fragen gereizt. Zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch kam es zwischen ihm und dem Linke-Abgeordneten Frank Tempel. Ziercke beklagte sich: «Dann vermisse ich den Respekt vor dem Zeugen.» Daraufhin gab Tempel zurück: «Den muss man sich auch erarbeiten.»

Der stellvertretende Leiter des BKA-Leitungsstabes, Hans-Joachim Leon, hatte zuvor berichtet, Oppermann habe am 12. Februar 2014 erneut versucht, Ziercke zu erreichen. Dieser habe aber wohl nicht zurückgerufen. Zwei Tage vor diesem Versuch der Kontaktaufnahme hatte die Polizei Wohnung und Büros von Edathy wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durchsucht. 

Am 13. Februar 2014 hatte Oppermann erklärt, Ziercke habe ihm die Ermittlungen gegen Edathy im Oktober 2013 telefonisch bestätigt. Dieser Darstellung widersprach Ziercke später. Er sagte damals nach Angaben von Leon zu seinen engsten Mitarbeitern, er wolle nicht der «Sündenbock» für die SPD sein.

Gegen Edathy war ermittelt worden, nachdem sein Name auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderporno-Händlers aufgetaucht war. Der Ausschuss will klären, ob und gegebenenfalls von wem Edathy über die gegen ihn laufenden Ermittlungen informiert worden war.

Das Ausschussmitglied Armin Schuster (CDU) sagte, sollte dies der Fall gewesen sein, dann hätte Edathy möglicherweise Beweismittel vernichten können. Das Strafverfahren gegen Edathy, der sein Abgeordnetenmandat im Februar 2014 niedergelegt hatte, war am 10. März gegen eine Geldauflage eingestellt worden.