Edathy-Affäre schlägt hohe Wellen

Die Edathy-Affäre ist wieder da: Nachdem der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy einen Parteifreund als angeblichen Informanten zu drohenden Kinderporno-Ermittlungen enthüllte, schlägt dieser zurück.

Edathys Darstellung sei falsch, geht aus einer persönlichen Erklärung des SPD-Politikers Michael Hartmann hervor, die am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Edathy (45) soll am Donnerstag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zu der Affäre Rede und Antwort stehen und muss sich ab Februar vor Gericht verantworten. Er hatte im Gespräch mit dem «Stern» gesagt, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert. Hartmann habe dabei auf Angaben des damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke zurückgegriffen. Hartmann erwiderte, dies entspreche nicht der Wahrheit.

Er habe sich im November 2013 um Edathy gekümmert und verschiedentlich über dessen Befürchtung, gegen ihn könne strafrechtlich ermittelt werden, auch mit ihm kommuniziert. Er habe versucht, Edathy zu beruhigen. «Auf angebliche Informationen des damaligen BKA-Präsidenten Ziercke griff ich dabei nicht zurück», betont Hartmann.

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss in Berlin sucht seit Monaten vergeblich nach der undichten Stelle. «Selbstverständlich werde ich im Ausschuss nicht schweigen», kündigte Edathy im «Stern» an.

Nach dpa-Informationen hält man dessen Angaben in der SPD-Bundestagsfraktion für «völlig unglaubwürdig». Es handele sich um eine Schmutzkampagne gegen Hartmann, mit der Edathy von seinem Prozess wegen Kinderpornografie ablenken wolle.

Grüne und auch Unionsleute sehen dagegen neue Fragen an die SPD-Parteispitze, die im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich über den Verdacht gegen Edathy unterrichtet worden war. CSU-Mann Friedrich stürzte, was die schwarz-rote Koalition stark belastete. «Im Sinne einer weiteren vertrauensvollen Zusammenarbeit ist es notwendig, dass die SPD-Spitze den Sachverhalt rückhaltlos aufklärt», verlangte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger.

Zum Ablauf der Geschehnisse erinnerte Hartmann daran, dass Edathy zuvor mehrfach erklärt habe, aus den Medien über Ermittlungen gegen einen kanadischen Kinder-Pornoring erfahren zu haben. Am Abend des 15. November 2013 habe Edathy ihn dann angesprochen und ihm offenbart, dass er bei der kanadischen Firma Kunde gewesen sei. «Er teilte mir weiterhin mit, dass das von ihm erworbene legale Material auch über Amazon zu erhalten sei.»

Dennoch habe sich Edathy Sorgen gemacht und um Hilfe gebeten. Hartmann: «In der Zeit danach versuchte ich, mich um ihn zu kümmern. Dazu war ich als innenpolitischer Sprecher und langjähriger Kollege des einstmals von mir geschätzten Kollegen Edathy verpflichtet.»

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hatte - bevor Hartmanns Reaktion bekannt war - Edathys Erklärung und den zeitlichen Ablauf für nachvollziehbar gehalten. Das sei nun auch «ein echtes Problem für die Herren Oppermann und Ziercke», sagte er der «Mitteldeutschen Zeitung» (Montag).