Edathy legt nach

Für die SPD ist die Affäre Edathy noch längst nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Oppermann könnte schon bald als Zeuge in den Untersuchungsausschuss geladen werden.

«Wahrscheinlich ist es sinnvoll, Thomas Oppermann schon früher als geplant als Zeugen zu vernehmen», sagte der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Michael Frieser (CSU), der Deutschen Presse-Agentur.

Mit Blick auf die verschiedenen Vorwürfe von Geheimnisverrat und Falschaussage, die im Ausschuss gegen SPD-Mitglieder erhoben worden waren, betonte er jedoch: «Das bringt die Koalition nicht zu Fall.»

Nach seiner mehrstündigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages legte der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy am Freitag noch einmal nach. Auf seiner Facebook-Seite bezichtigte er den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach der Lüge. Dieser hatte am Donnerstagabend in der ZDF-Talkshow «Maybrit Illner» gesagt, er habe Edathy im Februar medizinische Hilfe angeboten. Edathy schrieb dazu: «Ist schlicht gelogen. Und das auch noch völlig ohne Not.»

Edathy hatte sein Mandat im Februar niedergelegt, als bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Erwerbs von Kinderpornos ermittelt wird. In seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss am Donnerstag hatte Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihm Informationen über das Ermittlungsverfahren gegeben. Diese habe er vom früheren Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, erhalten. Hartmann bestreitet dies. Oppermann sollte nach dem bisherigen Zeitplan im April befragt werden. Ziercke muss am 15. Januar vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.