Eklat im Edathy-Ausschuss: Hartmann verweigert Aussage

Der unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat mit einer überraschenden Aussageverweigerung im Untersuchungsausschuss zur Affäre Edathy für einen Eklat gesorgt.

Eklat im Edathy-Ausschuss: Hartmann verweigert Aussage
Maurizio Gambarini Eklat im Edathy-Ausschuss: Hartmann verweigert Aussage

Hartmann erschien zwar in dem Gremium, berief sich aber auf sein Auskunftsverweigerungsrecht und lehnte jede weitere Aussage ab. Hartmanns Anwalt begründete das Vorgehen mit «staatsanwaltschaftlichen Vorermittlungen» gegen den Parlamentarier wegen des Verdachts auf Strafvereitelung und Falschaussage. Die Ausschussmitglieder reagierten empört.

Hartmann hatte dem Gremium bereits am 18. Dezember Rede und Antwort stehen müssen. Er steht im Verdacht, seinen Parteikollegen Sebastian Edathy vor drohenden Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt zu haben.

Edathy hatte Hartmann als Tippgeber genannt, zahlreiche weitere Zeugen im Ausschuss hatten diese Version bestätigt. Hartmann dagegen hatte bei seiner Vernehmung im Dezember vehement bestritten, Edathy einen Tipp gegeben zu haben.

Hartmann ließ nun über seinen Anwalt erklären, er werde über seine Aussage vom 18. Dezember hinaus keine Angaben machen. Zudem beklagte er in einem Schreiben seines Anwalts, dass ihn mehrere Ausschussmitglieder öffentlich als Lügner gebrandmarkt hätten. Diese seien offenbar nicht an einer Sachaufklärung interessiert.

Die Abgeordneten reagierten äußerst irritiert und mit großer Verärgerung auf Hartmanns Vorgehen. Der Unions-Obmann, Armin Schuster (CDU), sprach von einem Affront gegenüber dem Ausschuss und dem Parlament. Hartmanns Glaubwürdigkeit werde dadurch nur weiter untergraben. Die Lage werde für die SPD immer schwieriger. Der SPD-Obmann Uli Grötsch nannte Hartmanns Verhalten sehr enttäuschend. Er habe sich gewünscht, dass der Abgeordnete reinen Tisch mache.

Der Linke-Obmann Frank Tempel warf Hartmann vor, er habe «offensichtlich den Bezug zur Realität verloren». Der Abgeordnete diffamiere andere Parlamentarier, gehe aber keineswegs auf die Widersprüche seiner eigenen Aussagen ein. «Das blendet er alles aus.» Tempel sagte, Hartmann habe mit seiner Aussageverweigerung eine große Chance vertan.

Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic warf Hartmann vor, er versuche, den Ausschuss zu diskreditieren. «Ich finde das Vorgehen einfach ungeheuerlich.» Hartmann tue sich damit keinen Gefallen. Offenkundig wolle er sich vor einer Aussage drücken.