Merkel und Hollande bemühen sich um Lösung mit Athen

Im griechischen Schuldendrama bemühen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande intensiv um eine Lösung mit Athen.

Die beiden Spitzenpolitiker telefonierten vor Beginn des G7-Gipfels in Elmau mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert der Deutschen Presse-Agentur. Der G7-Gipfel beginnt am Sonntag.

Wie es aus Kreisen der Regierung in Athen am Samstagabend hieß, vereinbarten die drei Politiker darauf, sich am Mittwochabend in Brüssel am Rande des EU-Gipfels mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik zu treffen.

Die ungelöste Griechenland-Krise belastet auch den G7-Gipfel in Elmau. Am Rande des Spitzentreffens der G7 werde es mit Sicherheit Gespräche über die äußerst angespannte Finanzlage des Krisenlandes geben, berichteten Diplomaten.

In der Krise sei der Westen entschlossen, Einigkeit zu zeigen. Die Front der G7-Partner sei «recht geschlossen». EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der eine zentrale Rolle in dem Schuldendrama spielt, zeigt sich in ungewöhnlich deutlicher Form verärgert über Tsipras. Der Linkspolitiker wollte nach dpa-Informationen mit Juncker telefonieren - der christsoziale Luxemburger habe das Gespräch jedoch abgelehnt, da es keine neue Entwicklungen gebe. Juncker wird in der Elmauer Spitzenrunde neben EU-Ratspräsident Donald Tusk als EU-Vertreter sitzen.

Aus Kreisen des Tsipras-Büros hieß es dazu, der unbeantwortete Anruf sei ein «Märchen». «Der griechische Vorschag (ist) und bleibt auf dem Tisch. Wir warten auf die Kommentare der Institutionen», hieß es.

Die Zeit für Athen wird knapp: Nach dem Zahlungsaufschub durch den IWF muss Griechenland bis zum 30. Juni etwa 1,6 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen. Am 30. Juni läuft das zweite Rettungspaket der internationalen Geldgeber aus.

Juncker, Tsipras und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hatten am vergangenen Mittwoch Kompromisslinien für ein Reformpaket ausgelotet, das Voraussetzung ist für die Auszahlung blockierter Hilfsgelder von insgesamt 7,2 Milliarden Euro. Entgegen einer ersten Absprache ging danach aber kein neuer Text aus Athen in Brüssel ein. Es gebe kein Gespräch mit Tsipras, bis nicht «etwas auf dem Tisch liege», hieß es.

Juncker versucht seit Wochen, einen Kompromiss im Griechenland-Streit zu vermitteln. Der frühere Euroretter drang vor allem gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) auf eine einheitliche Linie beim wichtigen Primärüberschuss (Budgetüberschuss vor Zinszahlungen). Die Geldgeber bieten jetzt für das laufende Jahr ein Prozent an, nach drei Prozent zuvor.

Mit dem, was die Institutionen (Kommission, IWF, Europäische Zentralbank) anböten, müsste man bis Ende März 2016 nicht mehr auf neue Mittel aus nationalen Haushalten zugreifen, hieß es.

Tsipras hatte die von den internationalen Geldgebern verlangten Einschnitte bei Renten und Gehältern größtenteils zurückgewiesen. Zugleich sprach er am Freitagabend im Parlament in Athen aber davon, dass eine Einigung so nah wie nie zuvor sei.