Erdogan weist Kritik an Umgang mit Journalisten zurück

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in den USA Vorwürfe zurückgewiesen, Journalisten würden in seinem Land unter Druck gesetzt.

Erdogan weist Kritik an Umgang mit Journalisten zurück
Legnan Koula Erdogan weist Kritik an Umgang mit Journalisten zurück

«In den türkischen Gefängnissen sitzen keine Journalisten, die aufgrund ihres Berufes oder dem Recht auf Meinungsfreiheit verurteilt wurden», sagte er bei einem Auftritt im Brookings-Institut in Washington. Sie säßen im Gefängnis, weil sie Mitglieder einer terroristischen Vereinigung seien.

Regierungskritische Journalisten haben in der Türkei einen immer schwereren Stand. Die USA hatten sich in den vergangenen Wochen wiederholt besorgt über den Druck der türkischen Regierung auf die Medien des Landes gezeigt.

Vor dem Brookings-Institut versammelten sich Demonstranten. Es soll zudem zu Rangeleien zwischen türkischen Sicherheitskräften und Journalisten gekommen sein. Reporter vor Ort berichteten von chaotischen Szenen. Ein Journalist sei von türkischen Sicherheitskräften abgeführt worden, ein anderer sei getreten worden, schrieb der Reporter Yochi Dreazen vom «Foreign Policy Magazine» im Kurznachrichtendienst Twitter. Einem Kameramann hätten sie verboten, Filmaufnahmen zu machen.

Erdogan erwähnte die Proteste in seiner Rede: «Ich habe gesehen, dass Leute draußen auf der Straße geschrien haben. Sie haben geschrien, aber sie wissen nicht, was wirklich in der Türkei passiert.»

Der stellvertretender Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, sagte, man wisse von den Berichten. Das Weiße Haus trete nachdrücklich für Pressefreiheit in jedem Land ein, inklusive der Türkei, sagte er.

Der «National Press Club», eine Vereinigung von Journalisten in Washington, zeigte sich alarmiert. «Der türkische Präsident und sein Sicherheitspersonal sind Gäste in den USA», erklärte Präsident Thomas Burr. Sie hätten kein Recht, gegen Journalisten oder Demonstranten vorzugehen.

Erdogan hält sich derzeit zu einem Gipfel für nukleare Sicherheit in der US-Hauptstadt auf. Er und Obama sollten am Abend bei einem Essen Gespräche führen. Es handelt sich nach Rhodes Angaben aber nicht um ein bilaterales Zusammentreffen.

Geostrategisch ist die Türkei für die USA ein wichtiger Partner, auch und gerade vor dem Hintergrund des Krieges im Nachbarland Syrien und des Kampfes gegen den Islamischen Staat.

Am Freitag sollte in Istanbul der Prozess gegen die regierungskritischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül fortgesetzt werden. Beim Auftakt am vergangenen Freitag waren der deutsche Botschafter Martin Erdmann und andere Diplomaten anwesend gewesen. Erdogan hatte das scharf kritisiert.