Erfurter Finanzministerium prüft Pensionszahlungen an Machnig

Das Thüringer Finanzministerium will die gesamten Zahlungen an Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) aus seinen Pensionsansprüchen seit 2009 prüfen.

Erfurter Finanzministerium prüft Pensionszahlungen an Machnig
Maurizio Gambarini Erfurter Finanzministerium prüft Pensionszahlungen an Machnig

Anlass sei ein Schreiben der Bundesfinanzdirektion vom März 2011, wonach dem Minister aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium ein Versorgungsbezug in Höhe von 3854,48 Euro monatlich zustehe, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt. «Der Bescheid war uns bis Dienstag nicht bekanntgewesen. Rückforderungen sind nicht auszuschließen», betonte er. Auch werde es Rücksprachen mit der Bundesfinanzdirektion geben.

Aus dem Schreiben der Bundesfinanzdirektion an Machnig hatte «Spiegel Online» zitiert. Machnigs Sprecher Stephan Krauß bestätigte das Schreiben. «Es existieren aber mehrere Bescheide der Bundesfinanzdirektion. Aus einem einzelnen Bescheid lässt sich daher nicht auf die Gesamthöhe der Ansprüche schließen», teilte er auf Anfrage mit. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte Machnig nach öffentlicher Kritik aufgefordert, seine Versorgungsbezüge als Ex-Staatssekretär im Bundesumweltministerium offenzulegen. Sie hatte ihm indirekt einen Rücktritt nahegelegt, sollte er bisher unwahre Angaben gemacht haben.