Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wird verkündet

Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl fällt die endgültige Entscheidung über eine große Koalition.

Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wird verkündet
Jörg Carstensen Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wird verkündet

Die SPD zählt am Samstag in Berlin die Stimmen ihres Mitgliedervotums aus, anschließend - voraussichtlich zwischen 16 und 18 Uhr - will Parteichef Sigmar Gabriel das Ergebnis bekanntgeben. Stimmberechtigt waren 474 820 SPD-Mitglieder, 333 500 von ihnen haben sich an der Abstimmung beteiligt - das sind gut 70 Prozent.

Die Abstimmungsbriefe werden in einem früheren Postbahnhof in Berlin geöffnet und ausgezählt. In der Nacht zu Samstag um 00.05 Uhr traf ein Lastwagen mit den Umschlägen dort ein. Er kam aus Leipzig, wo die Briefe zentral in einem DHL-Zentrum gesammelt worden waren.

Im Falle einer Zustimmung der SPD-Basis für die große Koalition - womit allgemein gerechnet wird - wollen Union und SPD am Sonntag offiziell über Aufteilung und Besetzung der Ministerien informieren. Diverse Personalien wurden jedoch bereits am Freitagabend bekannt, «Bild», «Spiegel Online», «Rheinische Post» und «Focus Online» berichteten darüber.

Demnach bekommt die SPD 6 der voraussichtlich 14 Ministerien. SPD- Chef Sigmar Gabriel soll Wirtschaft und Energie übernehmen, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Außen, Schatzmeisterin Barbara Hendricks Umwelt, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit und Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig Familie und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll Steinmeier als Fraktionschef nachfolgen.

Bei der CDU sollen Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ihre Ämter behalten. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll ins Gesundheitsministerium wechseln. Kanzleramtschef Ronald Pofalla gibt den Posten aus persönlichen Gründen auf, sein Nachfolger soll der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) werden. Nach Informationen der «Welt» will Pofalla nach einer Karenzzeit in die Wirtschaft wechseln.

CDU und CSU wollen über die Besetzung ihrer Ministerposten am Sonntagabend auf zwei simultanen Pressekonferenzen in Berlin und München informieren. Die CSU will wie bisher drei Ministerien haben und wird möglicherweise wieder Verkehr, Landwirtschaft und das Innenressort bekommen. Die CDU soll fünf Ministerien bekommen und - neben der Kanzlerin - den Kanzleramtschef stellen.

Stimmt die SPD-Basis einem schwarz-roten Bündnis zu, würde Merkel am Dienstag im Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt. Auch die neuen Minister würden ernannt und vereidigt. Sollte die SPD-Basis Nein sagen, stünden Union und SPD turbulente Zeiten bevor. Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber eine Neuwahl - in dieser Frage käme Bundespräsident Joachim Gauck eine Schlüsselrolle zu.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 22. September nur 25,7 Prozent erreicht, die Union 41,5 Prozent - ihr fehlen aber fünf Sitze zur absoluten Mehrheit. Viele SPD-Mitglieder hatten sich skeptisch gezeigt zu einem Bündnis mit der Union. Um ein Zerreißen der Partei zu verhindern, hatte Gabriel das bisher einmalige Mitgliedervotum über den Ende November mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgeschlagen.