Erhebliche Differenzen bei Syrien-Gesprächen

Bei den Syrien-Friedensgesprächen gibt es nach Angaben des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura noch erhebliche Differenzen zwischen den Konfliktparteien.

Erhebliche Differenzen bei Syrien-Gesprächen
Salvatore Di Nolfi Erhebliche Differenzen bei Syrien-Gesprächen

Deshalb werde er sich in den kommenden Tagen weiterhin nur separat mit den Vertretern der Regierung und der Opposition treffen, sagte De Mistura am Montag in Genf. Dort nahm er kurz vor dem fünften Jahrestag des Syrien-Konflikts die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche wieder auf und traf sich zunächst mit einer Delegation des Regimes.

Die Friedensgespräche sollen den Weg zu einer politischen Lösung für den blutigen Konflikt bahnen. De Mistura will mit den Kriegsparteien über eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung sowie Wahlen innerhalb von 18 Monaten verhandeln. Die erste Gesprächsrunde war Anfang Februar ausgesetzt worden, nachdem die Gewalt im Land eskaliert war. Mittlerweile gilt seit mehr als zwei Wochen eine Waffenruhe, die trotz Verstößen weitgehend hält.

Der Syrien-Konflikt war am 15. März 2011 mit Demonstrationen in der Hauptstadt Damaskus und anderenorts ausgebrochen. Mittlerweile sind in dem Bürgerkrieg nach UN-Angaben mindestens 250 000 Menschen ums Leben gekommen. Rund elf Millionen Syrer wurden vertrieben.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte das Regime und die Opposition zu «ernsthaften Verhandlungen» auf. Auch nach mehr als zwei Wochen Feuerpause sei die Lage in Syrien «höchst fragil», sagte Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Alles hängt am seidenen Faden. Die Lage kann jederzeit wieder explodieren.»

De Mistura erklärte, er hoffe, dass die Abgesandten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition echten Willen zu einer Verhandlungslösung erkennen ließen. Andernfalls werde er den Auftrag zu Bemühungen um Frieden für Syrien «an die Mächte mit Einfluss» zurückgeben müssen, vor allem Russland, die USA und den UN-Sicherheitsrat, sagte de Mistura.

Die Gespräche steuerten auf einen «Moment der Wahrheit» zu, sagte De Mistura. Eine Alternative zu einer Verhandlungslösung sehe er nicht. «Der einzige Plan B, der zur Verfügung steht, besteht in der Rückkehr zum Krieg - und zwar schlimmer als bisher», sagte De Mistura. Der UN-Vermittler plant zunächst drei weitere Gesprächsrunden. Die erste soll ihm zufolge etwa bis zum 24. März dauern. Anschließend solle es eine etwa zehntägige Pause geben, erklärte De Mistura.

Trotz der für Syrien vereinbarten Waffenruhe sind nach UN-Angaben immer noch Hunderttausende notleidende Menschen für humanitäre Helfer nicht erreichbar. Besonders besorgniserregend sei die Situation in der ländlichen Region um Homs sowie in der Stadt Aleppo, warnten die Leiter der UN-Hilfsorganisationen. Allein an diesen Orten befinde sich noch eine halbe Million Menschen hinter Frontlinien in der Falle. Weitere zwei Millionen seien in Gebieten, die von der Terrormiliz IS beherrscht werden, für die UN-Helfer nicht erreichbar.