EU geht mit «Eurosur» gegen illegale Einwanderung vor

Mit dem neuen Grenzüberwachungssystem Eurosur geht die EU verstärkt gegen illegale Einwanderung vor. Am Montag startete Eurosur, das vor allem den Luftraum über dem Mittelmeer etwa per Satelliten überwacht.

EU geht mit «Eurosur» gegen illegale Einwanderung vor
Ettore Ferrari EU geht mit «Eurosur» gegen illegale Einwanderung vor

Die EU-Länder teilen über das Kommunikationssystem Informationen über verdächtige Bewegungen an den Außengrenzen und auf See. Eurosur läuft unter der Federführung der EU-Grenzschutzagentur Frontex.

«Eurosur soll Risiken an den Grenzen Europas aufdecken», sagte ein Sprecher der zuständigen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. «Es gibt dem Zoll und Grenzschützern ein Instrument an die Hand, um Kriminelle wie Menschenhändler und Drogenschmuggler zu finden.»

Zudem sei es leichter, Flüchtlinge in Seenot zu retten. Die EU sieht Eurosur somit als Mittel, um Flüchtlingskatastrophen wie zuletzt vor Lampedusa mit mindestens 360 Toten zu verhindern. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel im Oktober Eurosur ausdrücklich als einen Beitrag dazu bezeichnet.

Das neue System mit dem kompletten Namen «European Border Surveillance System» startet zunächst in den Mittelmeerstaaten sowie in Osteuropa. Weitere EU-Staaten - darunter Deutschland - folgen in einem Jahr. Knapp 250 Millionen Euro hat die EU dafür bereitgestellt.

Laut EU-Kommission steht die Humanität im Mittelpunkt. So dürfen illegale Flüchtlinge nicht in Drittstaaten abgeschoben werden, in denen ihr Leben bedroht ist. Das Ziel laute, Boote aufzuspüren, bevor sie in See stechen. «Das System ist sehr leistungsfähig», so der Kommissionssprecher.