EU-Kommission gibt Frankreich noch einmal mehr Zeit zum Sparen

Defizitsünder Frankreich bekommt noch einmal mehr Zeit zum Sparen. Die zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone müsse die EU-Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung erst 2017 einhalten, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, in Brüssel.

EU-Kommission gibt Frankreich noch einmal mehr Zeit zum Sparen
Caroline Blumberg EU-Kommission gibt Frankreich noch einmal mehr Zeit zum Sparen

Ursprünglich sollte Frankreich das Ziel bereits in diesem Jahr einhalten. Die Entscheidung der EU-Kommission fiel im Zuge der Analyse der Wirtschaftspolitik der EU-Staaten. Diese mussten dafür ihre Haushaltsentwürfe für das laufende Jahr vorlegen. Die Kommission hatte explizit Frankreich, Italien und Belgien eine Frist bis März gesetzt, um die jeweiligen nationalen Haushalte in Ordnung zu bringen.

Der Fall Frankreich galt dabei als besonders heikles Thema. Das Land hatte zuvor bereits zwei Mal mehr Zeit zum Drücken seines überhöhten Defizits erhalten. Theoretisch könnte die EU-Kommission wegen Verletzung der Defizitziele auch Geldstrafen in Milliardenhöhe verhängen.