EU-Minister für Unterstützung für Landwirtschaftsbetriebe

Vor dem Hintergrund des andauernden Preistiefs für wichtige Agrarprodukte wie Milch haben sich die EU-Staaten für Krisenmaßnahmen ausgesprochen.

EU-Minister für Unterstützung für Landwirtschaftsbetriebe
Julian Stratenschulte EU-Minister für Unterstützung für Landwirtschaftsbetriebe

Die EU-Kommission solle nun Wege ermöglichen, der unter Druck geratenen Branche beizustehen, teilte die niederländische EU-Ratspräsidentschaft mit. Unter anderem sollten zeitlich begrenzte Mengenregulierungen für Milchprodukte auf freiwilliger Basis möglich sein.

Wegen gesunkener Weltmarktpreise und des russischen Importstopps für EU-Agrarprodukte sind die Einnahmen etlicher Landwirtschaftsbetriebe stark eingebrochen. Betroffen sind vor allem die Preise für Milch sowie für Schweinefleisch. Die EU hatte im vergangenen Jahr ein Hilfsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro bereitgestellt. Davon waren rund 69 Millionen Euro auf Deutschland entfallen.

Die EU-Kommission solle nun auch ihre Initiative zur Erschließung neuer Absatzmärkte für europäische Bauern fortsetzen, hieß es von den EU-Ministern. EU-Agrarkommissar Phil Hogan war dafür jüngst etwa in Mexiko und Kolumbien zu Gesprächen unterwegs.

Zudem solle nach Ansicht der EU-Landwirtschaftsminister intensiver an einer Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen mit Russland gearbeitet werden. Russland hatte als Reaktion auf EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts seinerseits einen Importstopp für EU-Agrarprodukte verhängt. Damit war Europas Bauern ein wichtiger Absatzmarkt verloren gegangen.

Deutschland und Frankreich hatten sich bereits in der vergangenen Woche für weitere EU-Krisenhilfen für die Landwirtschaft stark gemacht. Zur Unterstützung der Bauern sei etwa ein neues Liquiditätsprogramm geeignet, hieß es von deutscher Regierungsseite. Der Deutsche Bauernverband forderte ein europäisches Hilfspaket in Höhe von zwei Milliarden Euro.