EU-Parlamentspräsident für kleinere Brüsseler Kommission

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hat sich für eine Verkleinerung der EU-Kommission ausgesprochen. Dies wäre «sinnvoll», sagte der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl im kommenden Mai dem «Tagesspiegel am Sonntag».

EU-Parlamentspräsident für kleinere Brüsseler Kommission
Leszek Szymanski EU-Parlamentspräsident für kleinere Brüsseler Kommission

Es dürfe nicht um die Zahl der Kommissare gehen, «sondern darum, dass die Kommission ihre Aufgaben ordentlich erfüllt». Schulz sagte: «Da ist weniger manchmal mehr.»

Bisher schickt jedes der 28 EU-Länder einen Vertreter in die EU-Kommission. Im Mai hatten die Staats- und Regierungschefs beschlossen, daran festzuhalten, obwohl der EU-Vertrag eine Verkleinerung des Gremiums ermöglichen würde.

Der potenzielle CDU-Spitzenkandidat bei der Europawahl, David McAllister, sprach sich dafür aus, dem EU-Parlament mehr Kompetenzen zu geben. «Wir wollen ein demokratisches Zwei-Kammer-System. Es soll gleichberechtigt aus dem Europäischen Parlament als direkt gewählter Kammer der Bürger und dem Ministerrat als Vertretung der Mitgliedsstaaten bestehen», sagte der frühere Ministerpräsident von Niedersachsen in einem dpa-Interview. Beide Kammern sollten neben der EU-Kommission das Initiativrecht für die europäische Gesetzgebung erhalten. «Ich möchte kein zentralistisch organisiertes und regiertes Europa», sagte er.