EU plant Entsendung von Truppen nach Zentralafrika

Die Europäische Union plant die Entsendung von Soldaten in die Zentralafrikanische Republik. Dabei geht es um einen Einsatz in Bataillonsstärke: Das wären 700 bis 1000 Mann.

Über einen entsprechenden Vorschlag der EU-Außenbeauftragten beraten die für Sicherheitspolitik zuständigen Botschafter der 28 EU-Staaten erstmals an diesem Freitag, sagten EU-Diplomaten in Brüssel.

In dem Vorschlag heißt es, die EU-Soldaten könnten entweder zur Sicherung des Flughafen der Hauptstadt Bangui oder aber zum Schutz der wichtigsten Verbindungsstraße zwischen der Zentralafrikanischen Republik und dem benachbarten Kamerun eingesetzt werden. In beiden Fällen würden sie jene 1600 französischen Soldaten entlasten, die sich bereits gemeinsam mit 4500 Soldaten einer Truppe der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft im Land befinden.

In Zentralafrika tobt ein blutiger Krieg zwischen christlichen und muslimischen Milizen. Eine erste Vorentscheidung über den Einsatz soll am 20. Januar bei einem Treffen der EU-Außenminister fallen. Diplomaten sagten, danach werde es noch mehrere Wochen dauern, bis die Truppe zusammengestellt und einsatzbereit sei. Bisher ist noch unklar, welche Staaten sich an dem Einsatz beteiligen.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte beim EU-Gipfel im Dezember in Brüssel die Unterstützung der anderen EU-Staaten für den Einsatz in Zentralafrika gefordert, obwohl es sich dabei um eine französische und nicht europäische Entscheidung handelt. Man werde «überlegen, welche europäischen Mechanismen eingesetzt werden können», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Gipfel. Sie schloss deutsche Unterstützung für einen Einsatz nicht aus, betonte jedoch: «Wir werden uns mit Truppen und Soldaten an dieser Mission nicht beteiligen.»

Polen, Großbritannien, Belgien und Spanien haben bisher ebenfalls grundsätzliche Bereitschaft zur Unterstützung eines EU-Einsatzes signalisiert, allerdings noch keinerlei Zusagen hinsichtlich einer Entsendung von Soldaten gemacht.

Die blutigen Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik haben nach Angaben des UN-Büros für die Koordinierung von Nothilfe (OCHA) in Genf dazu geführt, das rund 785 000 Menschen auf der Flucht sind. 2,2 Millionen der rund fünf Millionen Einwohner seien auf Nothilfe angewiesen.